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23.08.2011,

Angesichts der weltweiten Konjunkturkrise und der Tatsache, dass ein Verlust an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen zu erwarten sei, rät die Bundesärztekammer, Vorsorge für die sozialen Sicherungssysteme zu betreiben. „Im zweiten Quartal wuchs die deutsche Wirtschaft nur noch um 0,1 Prozent. Hinzu kommt, dass wir die Probleme mit dem Euro noch immer nicht im Griff haben.“, sagte Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer. Die Forderungen der Krankenkassen nach Beitragssenkungen sind somit „kurzfristig und falsch“. Generell nehme die Debatte um den derzeitigen Überschuss im Gesundheitsfond absurde Formen an. Denn, wie Montgomery anmerkt, ist die Realität eine ganz andere. "Wir alle wissen: Nach der City BKK soll eine weitere BKK von der Schließung bedroht sein und bei weiteren 20 Krankenkassen - so munkelt man - fehlt akut das Geld. Das aber passt mit der Debatte um Beitragssatzsenkungen nicht zusammen".

Die Krankenkassen, die Überschüsse erwirtschaftet haben, hätten mit den gewünschten Beitragssatzsenkungen nicht eine Wohltat für die Versicherten im Sinn, sondern vor allem Wettbewerbsvorteile für sich selbst. Durch die Verknappung der Mittel im Gesundheitsfond erhoffen sie sich eine Verstärkung des wirtschaftlichen Drucks auf ihre Konkurrenten. "Dabei wären Beitragssatzsenkungen jetzt völlig unzeitgemäß - ja sogar gefährlich. Wir wissen alle, dass Beitragssenkungen - zumal in der sich aus dem Überschuss ergebenden irrwitzigen Höhe von 0,15 Prozent - schnell genommen, verfrühstückt und vergessen sind. Sollte allerdings wieder Knappheit im Fonds herrschen, wird die Wiederanhebung zu einem größeren politischen Manöver.“, sagte Montgomery.

Montgomery appelliert an die Krankenkasse, nicht länger niedrigere Beitragssätze zu fordern. "Stattdessen sollten vor allem die Krankenkassen endlich solide Haushaltspolitik im Interesse ihrer Versicherten betreiben. Und dazu gehört nun mal der schöne alte Satz: Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not... ".

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