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01.09.2011,

Im Streit über die Finanzreserven der Pflegeversicherungen hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen nun ein eigenes Modell vorgestellt. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ sprach sich Gernot Kiefer, Vorstandsmitglied des Verbandes, dafür aus, dass die Reserven innerhalb der Pflegeversicherung angelegt werden. Eine individuelle Pflegeversicherung als Kapitalstock, wie es Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) anstrebt, lehnen die Krankenkassen ab. "Man darf in Zeiten sich wiederholender Finanzkrisen schon mal fragen, ob das Kapital in der Form wirklich sicher ist.", so Kiefer.

Die Rücklagen sollten seiner Meinung nach von der Konjunktur abhängig gemacht werden und stufenweise aufgebaut werden. Als Orientierung könne dabei, laut Kiefer, die Entwicklung der Grundlohnsumme oder des Bruttoinlandsprodukts dienen. "Wenn eine Konjunkturflaute herrscht, würde man die Lage also nicht mit zusätzlichen Pflegebeiträgen für die Reserve belasten“. Wie Kiefer betonte, brauche es für den Aufbau seines Modells relativ geringe Finanzmittel.

Bahr unter Druck: Viel Kritik und bislang keine endgültige Lösung

Auch bei Opposition und Gewerkschaften stoßen Bahrs Pflegereformpläne auf heftigen Gegenwind. Vor allem die Tatsache, dass sich in der Pflegeversicherung höhere Beiträge abzeichnen, stößt auf heftige Kritik. Obwohl Bahr immer wieder auf die zunehmende Alterung der Gesellschaft hinweist und aufzeigt, dass es gute Pflege nicht zum Nulltarif geben kann, sind viele der Meinung: Auf immense Mehrkosten muss verzichten werden. 

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